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Finowkanal nutzen

Je nach Nutzung werden Wasserstraßen eingestuft. Die Bundesregierung hat die ostdeutschen Wasserstraßen herabgestuft. Diese Herabstufung hat vielfältige Proteste nach sich gezogen. Denn die Konsequenz ist, dass sich der Bund aus der Rekonstruktion, dem Erhalt und dem Neubau dieser Wasserstraßen zurückzieht. Im Barnim betrifft dies zum Beispiel den Finowkanal. Die Heraufstufung der Wasserstraßen ist zwingend erforderlich, weil Wasserstraßen Infrastruktureinrichtungen sind, die für mehr als 100 Jahre gebaut werden. Sie sind als Alternative zum Straßengüterverkehr dringend nötig.

Aber eine wirtschaftliche Nutzung von Wasserstraßen ist erforderlich, um deren Erhalt auch finanzieren zu können. Neben den Fahrrinnen geht es dabei vor allem um die Schleusen als eine Voraussetzung für die wirtschaftliche und touristische Nutzung. Die Diskussion dazu findet bereits seit mehreren Jahren statt. Eine Reihe von Studien über die Art der Nutzung, über Kosten, über Betreibermodelle wurde erarbeitet und liegen vor.

Seit anderthalb Jahren bemühe ich mich, aus der Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsstruktur (GRW) – das ist ein Finanzierungsinstrument zwischen Bund und Ländern, das sowohl für die Wirtschaftsförderung als auch für wirtschaftsnahe Infrastruktur verwendet werden kann – die Rekonstruktion von Schleusen im Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen und touristischen Nutzung zu finanzieren.

Nach dem gegenwärtigen Stand erhält Brandenburg im Rahmen der GRW 147,6 Millionen € pro Jahr. Die Rekonstruktion der Schleusen ist nicht innerhalb eines Jahres abgeschlossen. Es ist ein Investitionsvorhaben, das sich über mehrere Jahre hinzieht. Die Umsetzung würde neben der Sicherung von Wasserstraßen auch eine wirtschaftliche und touristische Perspektive für den Barnim bieten.

Dabei geht es um Angebote für Wassertouristen, um die Verknüpfung von Wassertourismus mit Kulturangeboten und um die Kombination verschiedener Tourismusarten, wie z.B. Radfahren. Es geht um den Ausbau von Dienstleistungen rund um den Tourismus, in den Beherbungsstätten, Gaststätten und Reparaturwerkstätten. Wichtig ist die Rekonstruktion des Finowkanals für die Region und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Notwendig wären hierfür in den kommenden rund drei Jahren 12 Millionen € Förderung durch das Land.

(Beitrag aus "Offene Worte" - Zeitschrift der Barnimer LINKEN)