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Zur Plenarsitzung des Landtages im Mai

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr warf die Krise im Nahen Osten ihre Schatten bis in den Plenarsaal des Brandenburgischen Landtages: Eine hochrangige Delegation von PolitikerInnen und religiösen Würdenträgern aus Kurdistan war zu Gast und berichtete von der Gewalt, der die Minderheit der Jesiden dort durch den Terror des IS ausgesetzt war und ist. Für DIE LINKE sprach unsere Abgeordnete Andrea Johlige, die selbst kürzlich im Irak zu Besuch war, um sich über die Lage der Betroffenen aus erster Hand zu informieren. Johlige appellierte eindringlich dafür, den Opfern zu helfen und die Verbrechen zu ahnden. Denn auch wenn diese Taten tausende Kilometer entfernt stattfinden – sie sind Teil einer Entwicklung, deren Folgen auch in Brandenburg zu spüren sind.

Im Zentrum der Plenarsitzung standen aber selbstverständlich landespolitische Themen. So haben wir über die Volksinitiative zur Kreisreform gestritten, weitere Maßnahmen für bessere Kitas auf den Weg gebracht oder Pläne debattiert, wie den Alt-Anschließern besser geholfen werden kann. Über die aus LINKER Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkte informiert Sie unser Newsletter.


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