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Christoffers begrüßt Bündnis für Brandenburg

Ralf Christoffers während seiner Rede im Landtag.

Wenige Tage nach der breit aufgestellten Integrationskonferenz, die vom neu geschaffenen Bündnis für Brandenburg getragen wurde, richtete der Landtag in einer Aktuellen Stunde am 16. Dezember den Blick auf die Situation der nach Brandenburg geflohenen Menschen und auf deren Perspektiven (Drucksache 6/3150). Linksfraktions-Chef Ralf Christoffers erklärte, 2016 werde das erste große Jahr der Integration. Damit rücke eine Herausforderung ins Zentrum unserer Aufmerksamkeit, “die uns wohl für lange Zeit beschäftigen wird - und die von je her das Schlüsselthema der Linken in der Gesellschaft ist: die soziale Integration, der soziale Zusammenhalt.”

DIE LINKE werde es nicht zulassen, dass dabei eine Sozial- und Wirtschaftspolitik betrieben wird, die verschiedene soziale Gruppen im Land gegeneinander ausspielt. Das Ziel der sozialen Integration richte sich auf jene, die jetzt neu in unser Land kommen - und genauso auf jene, die hier seit Generationen ihren Lebensmittelpunkt haben.

Christoffers betonte: “Wir können das.” Sei es bei der deutschen Vereinigung, sei es bei der Aufnahme der Jugoslawien-Flüchtlinge in den 90er Jahren - stets könne man sowohl auf positive Erfahrungen wie auch auf Schlussfolgerungen zurück greifen, die aus Fehlern zu ziehen gewesen seien. Für Brandenburg gelte vor diesem Hintergrund: “Was die Koalition sich vorgenommen hat, was sie 2009 und 2014 zusammengeführt hat, wird sich jetzt in größerem Maßstab bewähren.

Nicht mehr nur für eine weithin alternde, schrumpfende Bevölkerung - sondern für eine Gesellschaft mit Zulauf, mit größerer kultureller Vielfalt.” Das Erlernen der deutschen Sprache, Zugang zu Bildung und Arbeit, soziale Standards für alle sowie Respekt, Aufgeschlossenheit und Toleranz seien die Schlüssel zu gelingender Integration.

Zugleich komme es jetzt auf ganz neue Weise auf die innere Kraft der Gesellschaft als Ganzes an - und genau deswegen sei “die Bildung des Bündnisses für Brandenburg als Bündnis für Integration ein wichtiger, ein ermutigender Schritt.” Von der Wirtschaft und den Gewerkschaften bis zu den Kirchen, von CDU über Grüne bis SPD und LINKE - alle engagierten sich dort, die Integration tragen und gewährleisten können. “Das Bündnis ist auch der - öffentliche - Raum, in dem Kritik besprochen, Forderungen erhoben und dann vor allem Lösungen gefunden werden”, betonte der Fraktionsvorsitzende. Gerade das Wort der Willkommens-Initiativen, gerade ihre Erfahrungen und Schlussfolgerungen, hätten da zentrale Bedeutung.

(S. dazu auch die Homepage der Linksfraktion im Landtag)


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Die Linksfraktion im Landtag informiert mit dem "Linksdruck" regelmäßig über aktuelle Themen der Landespolitik und unsere Positionen dazu. Seit Januar 2016 erscheint der Linksdruck als elektronischer Newsletter. Er berichtet in der Regel nach jeder Landtagssitzung über die Initiativen der Fraktion bzw. der rot-roten Koalition. Die jeweils aktuelle Ausgabe ist hier zu finden.

Spenden bleibt gute Tradition bei den LINKEN

Die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag unterstützt seit Beginn ihrer Arbeit im Brandenburger Parlament 1991 soziale Projekte. Allein in 2018 spendeten die Abgeordneten der Fraktion rund 5.500 Euro in diesen Sozialfonds. Die größten Spenden der Fraktion des Jahres 2018 gingen in den Kosovo und nach Elsterwerda an die Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Stark fürs Leben“.