Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

„Die Kuh muss jetzt vom Eis“

Ralf Christoffers startet Sommertour

Sprechstunde unter freiem Himmel in Bernau-Süd. André Stahl (l.) erläutert einer Mieterin seine Vorstellungen, falls ihm der Sprung ins Rathaus gelingt.
Im Puschkin-Viertel war das Interesse am Gespräch mit Minister Christoffers besonders groß.
Auch bei den Gesprächen vor dem Bernauer Steintor spielte die Altanschließer-Problematik eine besondere Rolle.
Minister Christoffers beantwortete während der abendlichen Diskussionsveranstaltung eine Reihe von Bürgerfragen zur Landespolitik.

So in etwa formulierte unser Direktkandidat für die Landtagswahl Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, bei seinem Wahlkampfauftakt die vielen Fragen der Bürger zum Thema Altanschließer in Bernau. Gemeinsam mit dem Kandidaten für das Bürgermeisteramt André Stahl hatte er am 18. August Sprechstunden unter freiem Himmel an drei Bernauer Standorten durchgeführt. Während in Bernau-Süd mehrere Bürger, die zur Miete wohnen, ihre Befürchtungen über steigende Wasser- und Abwassergebühren beim Übergang zum reinen Gebührenmodell zum Ausdruck brachten, berichteten die Inhaber der Kaufhalle im Puschkin-Viertel von einem Beitragsbescheid des WAV, dem die Berechnung von 5 Stockwerken für den Flachbau zugrunde liegt. „In dieser Gemengelage kann es nur einen Kompromiss geben“, betonte dann auch der Minister, wobei er sich für die durch die Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung ausgehandelte Lösung aussprach. Sie basiert auf einen Vorschlag von André Stahl, der von einem Abschmelzen der zu zahlenden Beiträge der Grundstücksbesitzer entsprechend der verstrichenen Zeit seit Erstellung der Anschlüsse für Wasser und Abwasser ausgeht. „Erst wenn dieser Streit beigelegt ist, kann der Blick wieder auf andere Probleme Bernaus gerichtet werden, was dringend nötig ist“, ist sich Ralf Christoffers sicher.

Dieser Gedanke wurde auch auf dem von Dagmar Enkelmann moderieten abendlichen Diskussionsforum mit beiden Kandidaten hervorgehoben. So machte der Minister deutlich, dass in der nächsten Legislaturperiode enorme Herausforderungen warten. Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, Verbesserung der Lebensbedingungen im ländlichen Raum, Meisterung der Energiewende, Verbindung von Forschung und Entwicklung mit der wirtschaftlichen Tätigkeit, Schaffung einer neuen Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte waren einige der Stichworte, die der Minister als Ziele der LINKEN bis 2019 nannte.

Auch der Bürgermeisterkandidat richtete seinen Blick in der Diskussion voraus. Die Stadt brauche einen Mentalitätswechsel, betonte André Stahl. Dank der besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen durch die Rot-Rote Landesregierung könne sich Bernau auch mehr leisten und an seiner Attraktivität in Richtung sozialer Stadt gezielter arbeiten. Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung müsse Bernau nicht nur als Gesundheitsstandort weiter ausgebaut, sondern auch mehr für die Rentner getan werden – Schaffung von geeignetem Wohnraum, Einrichtung von Begegnungsstätten, Sicherung der Barrierefreiheit und anderes. Gleiches gelte für die jüngere Generation, für die die Freizeitangebote zu verbessern seien.

Naturgemäß interessierten sich die Teilnehmer des Forums insbesondere für Lösungsansätze weiterer vor Bernau stehender Probleme wie die Verkehrsanbindung der Stadt an Berlin, die schon lange diskutierte Umgehungsstraße oder auch die Innenstadtentwicklung. Für Letzteres äußerte André Stahl die Idee, leer stehende Ladengeschäfte für Verwaltungsbehörden der Stadt zu nutzen. Zur Verkehrsanbindung an Berlin machte der Wirtschaftsminister deutlich, dass das Augenmerk zunächst auf den Erhalt des Bestehenden gerichtet werden müsse. Einen 10-Minutentakt der S-Bahn könne er nicht versprechen. Dagegen hat er sich stark gemacht für einen Radweg entlang der L200 zwischen Schwanebeck und Bernau, wofür die Gelder schon bereit gestellt wurden.

Beide Kandidaten für die anstehenden Wahlen hoben insbesondere die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit hervor. Der Stadt-Umland-Wettbewerb soll entwickelt werden, was nach Aussage des Europaministers auch durch EU-Fördermittel unterstützt wird.

In den nächsten Tagen werden beide Wahlkämpfer ihre gemeinsamen Sprechstunden unter freiem Himmel fortsetzen. Alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

W. Kraffczyk