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Auf Sommertour

In Schönow vor REWE blieben die Besucher aus. Da ließ es sich gut über parteiinterne Fragen diskutieren.
In Schönow vor REWE blieben die Besucher aus. Da ließ es sich gut über parteiinterne Fragen diskutieren.
Im intensiven Gespräch mit "Bürgern für Bernau" über die Altanschließerproblematik.
Im intensiven Gespräch mit "Bürgern für Bernau" über die Altanschließerproblematik.
In Panketal war der Sonnenschirm der LINKEN auf dem Rathausplatz ein Besuchermagnet.
In Panketal war der Sonnenschirm der LINKEN auf dem Rathausplatz ein Besuchermagnet.
In Panketal standen Fragen der Entwicklung der Gemeinde im Mittelpunkt der Diskussionen.
In Panketal standen Fragen der Entwicklung der Gemeinde im Mittelpunkt der Diskussionen.

In diesem Jahr haben die Landtagsabgeordneten der LINKEN im Barnim, Ralf Christoffers und Margitta Mächtig, sowie der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag, Lutz Kupitz, und der Kreisvorsitzende Sebastian Walter die im letzten Jahr durch widrige Umstände unterbrochene Tradition der „Sprechstunden unter freiem Himmel“ wieder aufleben lassen. Erste Stationen waren am 8. August Finowfurt und Eberswalde, während die folgenden 3 Tage dem Niederbarnim vorbehalten waren. Leider musste Ralf Christoffers danach „aussteigen“, weil der bevorstehende Beginn der parlamentarischen Arbeit seine Anwesenheit in Potsdam erforderte.

Um es vorweg zu sagen: Die vielfältigen Gespräche mit den BürgerInnen unter dem Sonnenschirm erbrachten wieder einen enormen - hoffentlich auf beiden Seiten – Erkenntnisgewinn. Wo drückt der Schuh am heftigsten? Worauf sollte in der Zukunft stärker geachtet werden? Wo läuft etwas schief? Und andersherum: Welche Positionen vertritt DIE LINKE in der einen oder anderen Frage?
Insofern war diese Tour durch Stadt und Land erneut ein voller Erfolg. Neben den erwarteten Fragen zur geplanten Verwaltungsstrukturreform und dem Umgang mit dem Richterspruch zu den Altanschließerbeiträgen für Wasser- und Abwasseranschlüsse wurde eine Vielzahl von kommunalen und regionalen Problemen diskutiert, wobei in der einen oder anderen Angelegenheit gleich eine Klärung erreicht wurde. So konnte in Panketal die Sorge einer Bürgerin über den Ausfall der Warmwasseranlage im Flüchtlingsübergangsheim durch ein paar Anrufe aufgelöst und die Reparatur in die Wege geleitet werden.

Andere Anfragen wurden notiert und auf die Liste der zu erledigenden Aufgaben gesetzt. So gab die Behindertenbeauftragte Panketals den Abgeordneten mit auf den Weg dafür Sorge zu tragen, dass auch mit den Änderungen des Bundesteilhabegesetzes das Wahlrecht der Betroffenen, wo sie wohnen wollen, erhalten bleibt. Zur Kenntnis wurde auch die Forderung von Bürgern in Rüdnitz genommen, angesichts zunehmender Wohnungseinbrüche mehr für die Sicherheit zu tun. Christoffers erläuterte in diesem Zusammenhang die Bemühungen der Landesregierung zur personellen und materiellen Aufstockung der Polizei, wodurch Fehlentwicklungen infolge der unter Rot-Schwarz beschlossenen Polizeireform korrigiert werden sollen.

Deutlich wurde allerdings auch, dass die Erwartungen an unsere Abgeordneten mitunter überzogen sind. So wurde beim Gespräch mit Vertretern der Vereinigung „Bündnis für Bernau“ auf dem Bernauer Marktplatz DIE LINKE fast schon für die Altanschließerproblematik verantwortlich gemacht ungeachtet der Tatsache, dass die diesbezüglichen Beschlüsse bereits 2009 unter Rot-Schwarz gefasst wurden. Christoffers wiederholte dann auch die seit Jahresbeginn vertretene Position der Linksfraktion, dass das Problem schnell und mit finanzieller Unterstützung des Landes gelöst werden müsse. Ebenso scheint es nicht immer klar zu sein, dass die Politik nicht in Verwaltungsangelegenheiten eingreifen kann. Wenn z. B. die Kommunalaufsicht die Aufnahme von Krediten durch die Wasserverbände für die Rückzahlung der widerrechtlich kassierten Anschlussbeiträge ablehnt, kann ein Landtagsabgeordneter dagegen nicht intervenieren.

Im Übrigen, so machten unsere Abgeordneten deutlich, ist die kommunale Selbstverwaltung ein hohes Gut. Eine Bürgerin beschwerte sich z. B. darüber, dass der Bernauer Ortsteil Eichwerder bei der verkehrsmäßigen Anbindung vernachlässigt werde. Zugleich regte sie an einen Ortsbeirat zu etablieren. Nur gut, dass dieses Ansinnen gleich an Bürgermeister André Stahl weitergereicht werden konnte, der zur Runde dazu stieß.

Bei aller Vielfalt der Themen, die z. T. kontrovers diskutiert wurden, und auch bei unterschiedlich stark ausgeprägtem Interesse am Gespräch mit unseren Politikern wurde erneut deutlich, dass die „Sprechstunden unter freiem Himmel“ ein probates Mittel für eine engere Verbindung zwischen Politik und Bürgeranliegen, für die Vertiefung des Dialogs zwischen den Wählern und Gewählten sind. Und deshalb sollen sie auch im kommenden Jahr fortgeführt werden.
W. K.


Der Aufsteller begleitete die Tour.
Der Aufsteller begleitete die Tour.