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Erste Finanzielle Zusagen sind wichtiges Signal

Nach Medienberichten haben sich der Bund und die Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: "Dies ist ein dringend erwartetes und notwendiges Signal für die Menschen in der Lausitz. Damit hat die Region erste... Weiterlesen


Zur Debatte um den Verfassungsschutz

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat angekündigt, die Stellenzahl des Verfassungsschutzes im Land deutlich auszuweiten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Ralf Christoffers: 1.) DIE LINKE in Brandenburg hat angesichts der zunehmenden Gefahr von rechts, der bitteren Erfahrungen mit dem NSU wie auch vor dem... Weiterlesen


Weitere Aufklärung und Respekt

Zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Diana Golze erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Auch nach dem Rücktritt von Diana Golze bleibt DIE LINKE dabei: An erster Stelle muss es um die weitere Aufklärung des Medikamentenskandals und um Patientinnen und Patienten gehen. Dafür sind jetzt schnellstmöglich strukturelle und... Weiterlesen


Beim Brand- und Katastrophenschutz weitere Anstrengungen unternehmen

In der Gegend von Treuenbrietzen sind am 23. August 2018 große Waldbrände ausgebrochen, mehrere Dörfer mussten evakuiert werden. Dazu erklärte der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: "Die Zahl und Größe der Waldbrände in Brandenburg hat dieses Jahr wegen der extremen Dürre neue Ausmaße erreicht. Hunderte Menschen mussten... Weiterlesen


Zum Lunapharm-Skandal

Zu den aktuellen Berichten in Sachen Pharma-Skandal erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers:  "Angesichts der Dimension des Skandals und der noch auf Hochtouren laufenden Aufklärung der Vorgänge ist es völlig normal, dass die Frage nach der politischen Verantwortung immer wieder mit diskutiert wird.... Weiterlesen


Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Barnim profitieren davon

Die  Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der  brandenburgischen  Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Ralf Christoffers gemeinsam mit seiner Kollegin Margitta Mächtig (LINKE): Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land... Weiterlesen


Neuer Doppelhaushalt: Weichenstellung und Herausforderung

Zum Kabinettsbeschluss über den Landeshaushalt für 2019 und 2020 erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Mit diesem Haushalt werden für die künftige Entwicklung Brandenburgs wichtige Weichen gestellt. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass der politische Handlungsdruck wächst. So wird es in den nächsten Jahren viele Herausforderungen... Weiterlesen


"Veränderungsbedarf bleibt - aber der bislang eingeschlagene Weg ist blockiert"

Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, die geplante Verwaltungsstrukturreform abzusagen, erklären der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke, und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers: Demokratie muss ohne Brechstange auskommen und braucht Mehrheiten in Parlament und... Weiterlesen


DIE LINKE stärkt Kunst und Kultur in Brandenburg

In den nächsten Wochen startet ein Förderprogramm des Landes, mit dem Künstlerinnen und Künstler Unterstützung für ihre Ateliers beantragen können. Dazu erklären die beiden Barnimer Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig und Ralf Christoffers: '"Kunst und Kultur sind uns viel wert. Das drückt sich auch im Landeshaushalt für 2017 und 2018 aus.... Weiterlesen


Bundesgelder für ehemalige Gewerkschaftshochschule

Mit Freude haben die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Ralf Christoffers und Margitta Mächtig, die Entscheidung des Bundes begrüßt, 670 000 Euro für den Bau eines Besucherzentrums auf dem Gelände der ehemaligen Gewerkschaftshochschule "Fritz Heckert" in Bernau-Waldfrieden bereit zu stellen. Voraussetzung dafür war die Aufnahme auf die Liste des... Weiterlesen