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Herzlich willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Ich freue mich, Sie auf meiner Website begrüßen zu können.

Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen Informationen zu meiner Person, über meine politische Arbeit im Landtag und im Wahlkreis bieten.

Außerdem können Sie einen kleinen Einblick in meinen Alltag bekommen und sich über meine Termine informieren.
Ich hoffe, ich kann Sie mit meiner Website unterhalten, informieren und auch den einen oder anderen Anstoß geben, sich mit meinen politischen Zielen und den Zielen und Aktivitäten meiner Partei, DIE LINKE, auseinander zu setzen.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Probleme, Tipps und Ideen an mich zu richten. Bitte nutzen Sie dazu die E-Mail Funktion.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Ihr

Ralf Christoffers

Im Überblick

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie

Die  Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt damit um 164,8 Millionen Euro den Betrag des laufenden Jahres. Auch das Gros der  Städte und Gemeinden im Landkreis Barnim partizipieren von dieser Entwicklung. MEHR


Tolerantes Brandenburg

Von den Landtagssitzungen im Juni

Vor 20 Jahren, als das Aktionsbündnis "Tolerantes Brandenburg" gegründet wurde, hatte unser Land am Scheideweg gestanden: Weiter auf dem Weg von Pluralismus, Demokratie und Weltoffenheit, auf dem Weg von Toleranz und Solidarität - oder überlassen wir unser Land nationalistischer und rassistischer Borniertheit. Die  Erfahrungen mit dem “Toleranten Brandenburg”, das von Anfang an wichtige gesellschaftliche Akteure als Bündnispartner hatte, sind wichtig. Es wirkt weit über den Bereich der Migration hinaus: Hier haben wir ein Modell dafür, wie man soziale Konflikte durch aktives Miteinander bearbeiten und lösen kann. MEHR


Themen, die das Leben unmittelbar berühren

Landtagssitzung im heißen Mai. In der Beschlussfassung wie in den mitunter kontroversen Debatten standen die Themen im Mittelpunkt, die das Leben im Lande am unmittelbarsten berühren: Verkehr, Bildung, Daseinsvorsorge, Bewältigung des Strukturwandels. Das vielleicht wichtigste Ergebnis besteht darin, dass Eltern in Brandenburg schon ab 1. August für das letzte Kita-Jahr ihrer Kindern keine Beiträge mehr zahlen müssen. MEHR


Neue Initiativen auf dem April-Plenum

Auch im April haben wir im Plenum des Brandenburgischen Landtages wieder einige neue Initiativen auf den Weg gebracht. Neu ist zum Beispiel ein Gesetzentwurf, den wir in den Landtag eingebracht haben: Wir wollen das Wahlrecht erweitern. Auch psychisch Kranke, die unter Betreuung stehen und deshalb bislang vom Wählen ausgeschlossen sind, sollen künftig zur Urne gehen können. Neu ist auch ein Antrag, der Brandenburgs Äcker und Weideflächen vor dem Ausverkauf an internationale Großinvestoren schützen soll. Darüber hinaus haben DIE LINKE, SPD, CDU und Grüne einen gemeinsamen Antrag im Landtag beschlossen, der unter dem Motto "Cottbus: Friedlich, weltoffen und voller Vielfalt" steht. MEHR


Kurzfristige Entlastung für Pendler

Dass sich das Schienen-Nahverkehrsangebot zwischen Brandenburg und Berlin erheblich verbessern muss, ist unstrittig. Allerdings gibt es dazu lange Planungszeiten. Dennoch versuchen alle Verantwortlichen, die Verkehrssituation zeitnah zu verbessern. Seit Mitte März ist klar: Die Brandenburger Landesregierung hat für jährlich 9 Millionen Euro zusätzliche Leistungen eingekauft. Für den Barnim besonders wichtig: Auf der künftigen Entwicklungstrasse Berlin-Werneuchen wird es bereits jetzt Verbesserungen geben. Aber auch andere Berufspendler können mit Verbesserungen rechnen. MEHR


Nachtragshaushalt für 2018 beschlossen

Von der März-Sitzung des Landtages

Der zweite Sitzungstag fiel diesmal mit dem Internationalen Frauentag zusammen. In der Aktuellen Stunde wurde ausgiebig diskutiert, wie es 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland um die politischen Rechte und um die politische Teilhabe von Frauen in Brandenburg bestellt ist. Feiertagsreden. Sie sind wichtig an einem solchen Tag. Und sie ordneten sich ein in ein umfangreiches politisches Programm des Parlaments, in dem wir Entscheidungen für generell mehr soziale Gerechtigkeit in Brandenburg, für alle Bürgerinnen und Bürger erreichten. MEHR


Nachtragshaushalt mit möglichst großem Effekt für alle

Von der Januar-Tagung des Landtages

Mit öffentlichem Geld muss sparsam umgegangen werden. Das heißt aber auch: an der richtigen Stelle und mit möglichst großem Effekt für alle ausgeben. Auf der Januar-Tagung des Landtages wurde ein erstaunlich hoher Nachtragshaushalt von 500 Mio. € beschlossen. Uns ging es vor allem um die sinnvolle und zügige Verwendung von Mitteln, mit denen wir vor anderthalb Jahren noch nicht hatten rechnen können. Das wird nun für viele im Land sichtbar und spürbar werden, z. B. durch neue Busse oder Straßenbahnen, neue Feuerwehren oder Studentenwohnheime, um nur einiges zu nennen. MEHR


Lösungen für BER-Projekt?

Im März muss der Aufsichtsrat des Flughafens BER Lösungen anbieten

Der Flughafen BER wird frühestens nach 20 Jahren Bauzeit in Betrieb gehen. Gründe für dieses Desaster gibt es viele. Alles begann mit der verfehlten Standortentscheidung. Später kam eine weitere Fehlentscheidung der Gesellschafter hinzu: der Verzicht auf einen Generalunternehmer beim Bau. Auch die Kommunikation lief und läuft immer wieder schief. Kein Wunder, dass angesichts all dessen das dringend notwendige Vertrauen mehr und mehr zerbröselt. Gemeinsam mit den beteiligten Unternehmen muss die Geschäftsführung jetzt ein Angebot erarbeiten sowie ein belastbares Konzept zur Sanierung und technischen Fertigstellung des Hauptgebäudes vorlegen. MEHR


Brandenburgisches Leben in ganz vielen Facetten

... das machte die drei Tage Landtagssitzung kurz vor Weihnachten aus: von der Literaturförderung bis zum Landesintegrationskonzept, vom Öffentlichen Personennahverkehr bis zu Radverkehrsstrategie, vom Kita-Qualitätsmonitor bis zur Bedeutung des Lokaljournalismus, vom Problemflughafen BER bis zur Fürst-Pückler-Stiftung. Und um die Entwicklung des Landes in allen seinen Teilen ging es - wieder einmal. Die Debatte zeigte, dass es an Ideen und an praktischen Entscheidungen nicht fehlt. Die Diskussion um den Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu den ländlichen Räumen wird dies schon bald erneut bestätigen. MEHR


Wirtschaftsverband OWUS traf sich mit LINKE-Vertreter*innen

In Potsdam fand unlängst ein Gedankenaustausch zwischen Vertreter*innen der LAG LINKE UnternehmerInnen und des OWUS-Vorstands Berlin-Brandenburg statt an dem auch ich teilnahm. Es bestand Übereinstimmung, dass in einer sich ständig verändernden Arbeitswelt Verbesserungen der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen und Kleinunternehmer*innen zwingend notwendig sind. Diskutiert wurden auch die Möglichkeiten, wie OWUS und die LAG LINKE UnternehmerInnen die Bemühungen der Partei DIE LINKE, sich noch stärker den Alltagssorgen auch der Selbständigen im Land zuzuwenden, unterstützen können. Vereinbart wurde, im April 2018 eine gemeinsame Zusammenkunft der Landtagsfraktion mit dem Landesvorstand der LINKEN Brandenburg sowie Mitgliedern der LAG LiU und OWUS durchzuführen. MEHR


Alles zurück auf Anfang?

SPD und LINKE haben versucht, Mehrheiten für ein Vorhaben zu gewinnen, von dessen Notwendigkeit sie – auch nach Absage der Kreisgebietsreform – überzeugt sind. Denn eigentlicher Sinn der Reform war es, die öffentliche Daseinsvorsorge und Handlungsfähigkeit der Verwaltung in den nächsten Jahrzehnten zu sichern. Die Verwaltungsstrukturreform wäre nur eine Maßnahme von vielen gewesen. So wird sich die Rot-Rote Landesregierung zu wichtigen Fragen neue Lösungsvorschläge überlegen müssen. DIE LINKE hat dafür Vorschläge unterbreitet. MEHR


Blockaden überwinden, Politik wieder sichtbar machen

Zur Plenarsitzung im November

Wie geht es weiter in Brandenburg, nachdem die Landesregierung die Gesetze zur Verwaltungsstrukturreform zurückgezogen hat? Antworten darauf zu geben - das war die wohl zentrale Erwartung an die  Regierungserklärung von Ministerpräsident Woidke Mitte November im Landtag und an die parlamentarische Debatte dazu sowie einige mit dem Thema verbundene Beschlüsse. Mehr_______________________________________________________________________________________________

Zum Stopp für die Verwaltungsstruturreform

Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, die geplante Verwaltungsstrukturreform abzusagen, erklärten der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke, und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers, in einer Pressemitteilung, dass für das Projekt Verwaltungsstrukturreform in der bislang vorgesehen Form keine breite Zustimmung im Land erzielt werden konnte. "Das heißt jedoch nicht, die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten", betonten beide. Mit dem Ziel,  Brandenburg in allen Landesteilen lebenswert zu machen, unterbreiteten sie eine Reihe von Vorschlägen, die auch Elemente der Reform wie die Teilentschuldung der Städte enthalten. MEHR _______________________________________________________________________________________________

Landesentwicklung wird geplant

Seit Ende August liegt die überarbeitete Fassung des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg vor. Im November soll die entsprechende Planungskonferenz über die Neufassung abstimmen. Darin sind innerhalb eines Jahres mehr als 600 Hinweise und Stellungnahmen von so genannten Trägern öffentlicher Belange eingeflossen. Die Linksfraktion im Landtag hatte eine eigene Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan abgegeben. Vieles davon wurde berücksichtigt. MEHR


Zur Plenartagung im September

Es begann mit dem Gedenken an die bei einem Autobahn-Einsatz ums Leben gekommenen freiwilligen Feuerwehrleute und mit einer Aktuellen Stunde zur Absicherung der Angehörigen jener, die oftmals ihr Leben riskieren, damit unser aller Sicherheit gewährleistet bleibt. Es war eine Lehrstunde in aufgewühlter Zeit: Gesellschaftliches Zusammenleben - das bedeutet, dass Menschen füreinander einstehen. Schließlich noch einmal eine Aktuelle Stunde, beantragt von uns, den LINKEN. Themenbereich: Verbraucherschutz. Dabei geht es letztlich vor allem darum, Macht-Ungleichgewichte zwischen Verbrauchern einerseits und Herstellern und Händlern andererseit auszugleichen und aufzuheben. MEHR


Zur Evaluierung und Weiterentwicklung der Energiestrategie 2030

Seit der Verabschiedung der "Energiestrategie 2030" Ende Februar 2012 durch die rot-rote Landesregierung haben sich die Rahmenbedingungen national und international beträchtlich verändert. Die Braunkohle ist unter Druck geraten, die Bundesregierung hat sich 2015 bei der Energiewende für eine "Kohlereserve" entschieden, das Pariser Klimaschutzabkommen wurde beschlossen, der Eigentümer des Lausitzer Braunkohlereviers hat gewechselt. Kurz: Es ist an der Zeit, die Energiestrategie 2030 für Brandenburg zu überprüfen und weiterzuentwickeln. MEHR


Der Wert des öffentlichen Dienstes

Beamte erhalten rückwirkend ab Januar 2017 mehr Geld

In einem Interview mit der Zeitung "Offene Worte" nehme ich Stellung zu den jüngsten Entscheidungen mit Bezug auf die Besoldung der Landesbediensteten. Die Rot-Rote Landesregierung will damit Versäumnisse der Vergangenheit korrigieren. Nach den diesjährigen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst muss jedoch die Frage der Bewertung und der Wertschätzung der Tätigkeiten der Landesdiener neu beantwortet werden. Langfristig müssen die Eingruppierungen insgesamt überprüft werden. MEHR


Von Straßenausbaubeiträgen bis zum Klimawandel

Zu Gast beim 27. Panketaler Gespräch

Das 27. „Panketaler Gespräch“ am 10. Juli wurde seinem Namen wahrlich gerecht. Nach kurzen Eingangsstatements der beiden Gäste - Kerstin Kühn, Direktkandidatin der LINKEN für den Bundestag im Wahlkreis 59, und Ralf Christoffers, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg - entwickelte sich eine recht lebhafte Diskussion unter den gut 30 Teilnehmern der Veranstaltung. Dabei wurde der thematische Bogen weit gespannt, vom Straßenausbau in Panketal bis zum globalen Klimawandel. MEHR


Landtag beriet Gesetze zur Funktionalreform und zur Kreisneugliederung

Unmittelbar vor der Sommerpause hat der Landtag ein großes und wichtiges Stück Arbeit angepackt: Mit der Beratung der Gesetze zur Funktionalreform und zur Kreisneugliederung wird es ernst in Sachen Verwaltungsstrukturreform. Wir stehen jetzt vor der Herausforderung, unser Land so zu organisieren und zu strukturieren und die Ressourcen so einzuteilen, dass wir auch in zehn, fünfzehn Jahren auf der Höhe der Aufgaben sind. Die Verwaltungsstrukturreform ist dabei einer der zentralen Handlungsstränge. MEHR


Ralf Christoffers als Vorsitzender der Landtagsfraktion bestätigt

Die 17-köpfige Links­fraktion im Landtag Branden­burg hat am 13.6.2017 ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Der Barnimer Abgeordnete Ralf Christoffers wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Von den 15 anwesenden Fraktionsmitgliedern gaben ihm 14 ihre Stimme. Neu in der Fraktionsleitung ist die Sozialpolitikerin Bettina Fortunato. MEHR


Migration von links gedacht

Am 6. Juni 2017 veröffentlichte die Tageszeitung "neues deutschland" einen Beitrag, der von den Vorsitzenden der Linksfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus (Carola Bluhm und Udo Wolf), im Landtag von Sachsen-Anhalt (Swen Knöchel), im Sächsischen Landtag (Rico Gebhardt, auch Vorsitzender des sächsischen Landesverbandes der Linkspartei), im Thüringer Landtag (Susanne Hennig-Wellsow) und Ralf Christoffers, Fraktionschef der LINKEN im Landtag Brandenburg, erarbeitet wurde. Darin werden Vorschläge für ein solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht unterbreitet. MEHR


Halbzeitbilanz mit Blick nach vorn

Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung im April stand auch die Halbzeitbilanz der Regierungskoalition. In der Tat können wir uns über das bisher Erreichte freuen. Ziel war es aber vor allem zu sehen, ob der Kurs noch stimmt. Ob die Entscheidungen so wirken, wie es gedacht war. Was noch offen ist. Was an neuen Herausforderungen aufgetaucht ist. Und diesbezüglich sind wir uns darüber bewusst, dass zur Selbstzufriedenheit kein Anlass besteht. MEHR


Unternehmen verlagert seinen Sitz – trotz voller Auftragsbücher

Dahinter steckt ein Hedge-Fonds

Neues System „Kombibus“

Ackerboden in Bauernhand

Wie weiter mit der EU?

Auf Sommertour

„Entscheidungen, die allen gefallen, gibt es nicht“

Auf dem Pressefest Kleiner Zeitungen wurde R. Christoffers von Tom Strohschneider interviewt


Kontakt

Wahlkreisbüro Ralf Christoffers

Hussitenstraße 1, Raum 208 (2. Etage)
16321 Bernau
Tel.: (03338) 7047455
Mail:christoffers@dielinke-barnim.de
WWW: ralf-christoffers.de

Öffnungszeiten:
Mo   09.00 - 12.00 Uhr                       
Di    10.00 - 12.00 & 14.00 – 18.00 Uhr
Do   10.00 - 12.00 Uhr
Termine außerhalb der Öffnungszeiten können jederzeit telefonisch oder per Mail vereinbart werden.

Strategiepapier

für die 2. Hälfte der Legislatur

Im Oktober beschloss der Landesvorstand der LINKEN ein Strategiepapier, das Meilensteine für die 2. Hälfte der Legislatur formuliert. Dabei geht es u. a. darum
- den Zusammenhalt zu sichern,
- Zukunftsängste abzubauen,
- das digitale Leben zu gestalten,
- die Verkehrsanbindungen zu verbessern,
- Fachkräfte für das Land zu gewinnen