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Ralf Christoffers erneut zum Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis 14 nominiert

Ralf Christoffers während seiner Bewerbungsrede

Genau 50 Genossinnen und Genossen aus Bernau und Panketal folgten am 29. November der Einladung ihrer Vorstände, um im neu gebauten Ortsteilzentrum Schwanebeck am Genfer Platz ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 14 zur Landtagswahl im September 2014 zu nominieren.

Ralf Christoffers erinnerte in seiner Bewerbungsrede daran, dass er 2009 mit drei Versprechen, die den Wahlkreis direkt betreffen, in den Wahlkampf gezogen war: Sanierung des Schwimmbades auf dem Gelände des Bauhaus-Ensemble, Weiternutzung des Standortes der ehemaligen Großbäckerei Lieken sowie Beförderung des Radwegebaus zwischen Schwanebeck und Bernau. Während die ersten beiden Versprechen umgesetzt werden konnten, befindet sich die Realisierung des letzteren auf einem guten Weg.

Insgesamt zog Ralf Christoffers auch eine positive Bilanz der bisher geleisteten Arbeit der gegenwärtigen Koalition mit der SPD. Sie habe sich mit Blick auf die sozialen Zielstellungen der Partei gelohnt. Erinnert sei nur an die Einführung einer Lohnuntergrenze im Vergabegesetz, mehr Mittel für Wissenschaft und Bildung und die Sicherung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Darüber hinaus wurden wichtige Weichen gestellt, um auch in der neuen EU-Förderperiode notwendige Mittel für Brandenburg zu sichern. Es konnten zwar bislang nicht alle Wünsche erfüllt werden, doch das Land befinde sich auf einem guten Weg.

Der Kandidat ließ erkennen, dass er für die Fortsetzung der rot-roten Koalition eintritt. Zugleich warnte er davor, dies als Selbstläufer zu betrachten. Entscheidend dafür werde sein, für DIE LINKE ein gutes Wahlergebnis von 25% + X zu erreichen. Der Wahlkampf habe bereits begonnen und werde mit harten Bandagen geführt. Nur im solidarischen Miteinander könnten die dabei anstehenden Herausforderungen gemeistert werden.

In der anschließenden Diskussion mit vielfältigen Fragen an den Kandidaten wurde die Sorge unter der Mitgliedschaft deutlich, dass die „Handschrift“ der Partei in der Koalition nicht ausreichend kommuniziert worden sei. So werde z. B. die Altanschließerproblematik auch der LINKEN als Regierungspartner angelastet. In diesem Zusammenhang erinnerte Ralf Christoffers daran, dass die Linksfraktion im Landtag bereits in der vorangegangenen Wahlperiode für eine generelle Verjährung dieser Beitragsforderungen der Wasserverbände gestritten hat, nun aber auch mit dem Regierungspartner lediglich einen Kompromiss bei der Verjährungsfrist vereinbaren konnte. Im Übrigen könne man den sozialen Anspruch der Partei nicht allein am Thema Altanschließer festmachen. Er plädierte dafür, dieses kommunale Problem durch konstruktive Beratungen der Protagonisten und Interessenvertreter einer Lösung zuzuführen.

Von den Anwesenden erhielt Ralf Christoffers 42 Ja-Stimmen, bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen und ist somit als Direktkandidat der LINKEN mit 84 % der Stimmen nominiert. Ralf Christoffers bedankte sich abschließend für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und versprach, dies im politischen Handeln im Sinne der sozialen Zielstellungen der Partei umzusetzen.

W. Kraffczyk

Auf einer Mitgliederversammlung am 30. November wählte der Kreisverband Barnim der Partei DIE LINKE Ralf Christoffers mit über 90 % der Stimmen zudem zu ihrem Kandidaten für die Landesliste der Partei.