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11. Dezember 2016

Neues System „Kombibus“

An der Qualifizierung ihres Konzeptes zur Entwicklung des ländlichen Raums arbeitet derzeit die Brandenburger Landtagsfraktion der LINKEN. Das Ergebnis soll Anfang des nächsten Jahres vorgestellt werden. Ein wichtiger Bestandteil wird der Öffentliche Personennahverkehr sein.

Die neue Koalition in Berlin (SPD, LINKE, Grüne) hat Anforderungen an einen Ausbau des S-Bahn- und Regionalverkehrs aus ihrer Sicht definiert. Das Land Brandenburg hat vor wenigen Wochen die so genannten „Korridoruntersuchungen“ abgeschlossen. Darin wird der perspektivische Bedarf an Zügen und Strecken definiert. Dabei geht es zum Beispiel um den S-Bahn-Ausbau in Richtung Velten und Ludwigsfelde, um Regionalbahnanbindungen. Die Ergebnisse müssen jetzt zwischen Berlin und Brandenburg abgestimmt werden. Daraus ist ein gemeinsamer Bedarf zu definieren, der zusammen mit dem VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) und der Deutschen Bahn zu entscheiden ist. Für Brandenburg sind neben dem Berliner Umland natürlich auch der Ausbau und die Erweiterung von Streckenführungen wie z.B. nach Cottbus und Schwedt notwendig und wichtig, um den ländlichen Raum verstärkt anzubinden.

Die LINKE will, dass die Taktzeiten im Schienenpersonennahverkehr verbessert und mit dem Öffentlichen Personennahverkehr besser verknüpft werden. Dazu gehören: 60-Minuten-Takt als Grundtakt in der gesamten Hauptstadtregion, 20- bis 30-Minuten-Takt als Grundtakt zwischen Berlin und dem Berliner Umland, bzw. 10- bis 15-Minuten-Takt zwischen Berlin und dem Berliner Umland auf wichtigen und stark nachgefragten Pendlerverbindungen in der Hauptverkehrszeit.

Perspektivisch geht es aus Sicht der LINKEN auch darum, alle Grundnetze (vor allem Busverkehr) im Öffentlichen Personennahverkehr in allen Landkreisen sicherzustellen, um die Mobilität in der Fläche zu gewährleisten. Die Bundesregierung stellt bis 2031 insgesamt 7,6 Milliarden Euro für Brandenburg als so genannte Regionalisierungsmittel zur Verfügung. Dazu ist der Bund gesetzlich verpflichtet. Dabei handelt es sich um Gelder, die für Schienen- und zum Teil auch für den übrigen Personennahverkehr verwendet werden können. Im Haushalt des Landes für 2017/2018 sind ergänzend 12 Millionen Euro für die Erneuerung der Straßenbahnen zur Verfügung gestellt worden.

Seit Juni 2016 gibt es eine neue KombiBus-Richtlinie in Brandenburg, die neue Möglichkeiten für Fahrangebote bietet. Danach können Fahrgäste, kleinere Güter, Post oder Fahrräder im KombiBus mitgenommen werden – was in herkömmlichen Linienbussen nicht möglich ist. In der Uckermark hat sich das Konzept bewährt. Jetzt können auch weitere Verkehrsgesellschaften beim Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung eine Anschubfinanzierung beantragen, um auf bestehenden Buslinien KombiBusse fahren zu lassen. Dafür stehen pro Verkehrsgesellschaft bis zu 70.000 Euro bereit. Hintergrund: Seit 2013 ist in Brandenubrg das PlusBus-Konzept in Kraft. Es beinhaltet einen durchgehenden Stundentakt von Montag bis Freitag (auch in den Schulferien), häufigere Fahrten in den Abendstunden und Fahrzeuge mit Wlan. In Lehnin und in der Stadt Brandenburg wurden bereits 25 bis 50 Prozent mehr Fahrgäste verzeichnet.

Im Rahmen eines Bahnhofskonzeptes können 10 kleinere Bahnstationen im Land barrierefrei umgebaut werden. Dafür stellt das Bundesverkehrsministerium aus dem sogenannten „Zukunftsinvestitionsprogramm“ Fördermittel zur Verfügung, die mit Landesgeldern ergänzt werden. Welche Bahnhöfe das sein werden, ist noch nicht geklärt.

Das Mobilitätsticket als ein kostengünstiges Angebot für Pendler muss immer im Landeshaushalt gesichert werden. Im Koalitionsvertrag von SPD und LINKEN ist vereinbart, dass es auch für Fahrten nach Berlin gelten soll. Bisher gab es dafür aber im Nachbarbundesland keine Mehrheiten. Mit der neuen Berliner Regierung soll nun darüber verhandelt werden.

Ralf Christoffers und Anke Schwarzenberg (MdL)
(OW-Beitrag)