Antrittsbesuch in Brüssel

Der brandenburgische Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, Ralf Christoffers, führte anlässlich seines Antrittsbesuchs in Brüssel am 27.1.2010 Gespräche mit den Brandenburger Europaabgeordneten, dem für die EU-Regionalpolitik zuständigen Generaldirektor Ahner sowie dem deutschen EU-Botschafter Dr. Duckwitz.

In der Landesvertretung stellte der Minister den brandenburgischen Europaabgeordneten seine europapolitischen Schwerpunkte vor und besprach mit ihnen EU-Fördermaßnahmen für den Bereich erneuerbare Energien sowie die CCS Technologie zur Abscheidung und Lagerung von CO2. Zudem wurden Maßnahmen zur verstärkten Kommunikation europapolitischer Themen in Brandenburg erörtert. Anschließend traf Minister Christoffers mit dem Generaldirektor der Generaldirektion Regionalpolitik der EU-Kommission, Dirk Ahner, zusammen.

Themen seines Gesprächs waren insb. die Lissabon Nachfolgestrategie Europa
2020 sowie die Zukunft der Regionalpolitik in der nächsten Förderperiode ab 2014. Hierbei unterstrich Minister Christoffers die Notwendigkeit angemessener Übergangsregelungen für die dann aus der EU-Höchstförderung herausfallenden Regionen. In seinem abschließenden Gespräch mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der EU, Botschafter Dr. Edmund Duckwitz, stellte der Minister die Bedeutung der bisherigen regionalpolitischen Maßnahmen der EU für die wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg dar und warb für deren Fortsetzung sowie für die Unterstützung energiepolitischer Vorhaben des Landes mit EU Bezug. Zudem informierte er sich über die Aufstellung der neuen EU-Kommission. Die geführten Gespräche wurden von allen Seiten als sehr informativ und zielführend eingestuft.

Minister Christoffers nutzte den Brüssel-Besuch, um sich von den Mitarbeitern seiner Landesvertretung über weitere aktuelle EU-Themen mit Brandenburgbezug berichten zu lassen. Bei seiner Reise wurde er vom Leiter seiner Abteilung Europa und Internationales, Reinhardt Oehler, begleitet, der sich am Folgetag bei der EU-Kommission eingehend über den derzeitigen Stand der Überlegungen zur inhaltlichen und finanziellen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie des Europäischen Sozialfonds in der kommenden Förderperiode informierte.
(Dr. Marcus Wenig in "Kurznachrichten der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU" Nr. 01/10 vom 03.02.2010)