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18. September 2014

Zur Landtagswahl 2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leser,

am 14. September wurde ein neuer Landtag in Brandenburg gewählt. DIE LINKE hat herbe Verluste zu verzeichnen. Im Barnim konnten wir zwar Ergebnisse über dem Landesdurchschnitt erzielen, doch auch wir liegen um einige Prozentpunkte unter den Werten der Wahl von 2009. In meinem Wahlkreis 14 (Barnim II), Bernau und Panketal, stimmten 25,5 % der Wähler für unsere Partei. Das ist sicher ein gutes Ergebnis. Als Direktkandidat in diesem Wahlkreis erhielt ich sogar 27,4 % der Stimmen und unterlag der Kandidatin der SPD nach dem vorläufigen Ergebnis um ganze 2 Stimmen! Für das mir entgegengebrachte Vertrauen möchte ich allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich danken!

Über die Ursachen für die genannten Verluste wurde bereits das eine oder andere Wort gesprochen. Landesparteivorsitzender Christian Görke äußerte am Wahlabend die Ansicht, dass die durch die LINKEN erzielten Erfolge in der letzten Wahlperiode oftmals bei der SPD verortet wurden. Zumindest scheint die Meinung bestätigt zu werden, dass "Juniorpartner" in einer Regierungskoalition stets Einbußen bei den Wahlen zu verzeichnen haben. Eine tiefer gehende Analyse wird folgen. Auffällig ist jedoch, dass die Werte für die Partei (Zweitstimme) fast duchgängig niedriger ausfielen als für ihre Kandidaten. Wurde damit DIE LINKE dafür "abgestraft", dass sie ihr Wahlprogramm 2009 nicht vollständig durchsetzen konnte? Hat DIE LINKE in der Regierung ihr Profil verloren? Oder hat die AfD das Potenzial der "Protestwähler" gegen verschiedene Missstände abgezogen?

Eine eindeutige Antwort auf diese Fragen fällt mir schwer, zumal der "Absturz" in der Wählergunst im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl buchstäblich in den letzten Stunden erfolgte. Es gilt, die Ereignisse eingehend zu analysieren und die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Wäre eine davon die Absage an die Fortsetzung der Koalition mit der SPD? Ich glaube nicht. Wir sind angetreten, um unsere Arbeit für ein sozialeres, demokratischeres, moderneres und lebenswerteres Brandenburg fortzusetzen. Sollten die laufenden Sondierungsgespräche und eventuell nachfolgende Koalitionsverhandlungen mit der SPD die Chance bieten, diesem Ziel näher zu kommen, so sollte die Gelegenheit wahrgenommen werden. Ein Rückzug in die "Schmollecke" wäre wohl der falsche Weg.